Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) – RheinSchPV 1994

¹(Fundstelle:
²Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108;

bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

^2
3Die Schallzeichen, ausgenommen die Glockenschläge und das Dreitonzeichen („drei ohne Unterbrechung aufeinander folgende Töne von verschiedener Höhe“), bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinander mit folgenden Merkmalen:

— kurzer Ton:

 ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;

— langer Ton:

 ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer.

A. Allgemeine Zeichen
	1 langer Ton	„Achtung“
	1 kurzer Ton	„Ich richte meinen Kurs nach Steuerbord“
	2 kurze Töne	„Ich richte meinen Kurs nach Backbord“
	3 kurze Töne	„Meine Maschine geht rückwärts“
	4 kurze Töne	„Ich bin manövrierunfähig“
	Folge sehr kurzer Töne	„Gefahr eines Zusammenstoßes“
	Wiederholte lange Töne
	oder	„Notsignal“	§ 4.04 Nr. 1
	Gruppen von Glockenschlägen

B. Begegnungszeichen
Vorbeifahrt an Backbord verlangt
Normalfall:
	1 kurzer Ton des Bergfahrers	„Ich will an Backbord vorbeifahren“	§ 6.04 Nr. 4
	1 kurzer Ton des Talfahrers	„Einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei“	§ 6.04 Nr. 5
Abweichung:
	2 kurze Töne des Talfahrers	„Nicht einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei“	§ 6.05 Nr. 2
	2 kurze Töne des Bergfahrers	„Einverstanden, ich werde an Steuerbord vorbeifahren“	§ 6.05 Nr. 3
Vorbeifahrt an Steuerbord verlangt
Normalfall:
	2 kurze Töne des Bergfahrers	„Ich will an Steuerbord vorbeifahren”	§ 6.04 Nr. 4
	2 kurze Töne des Talfahrers	„Einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei“	§ 6.04 Nr. 5
Abweichung:
	1 kurzer Ton des Talfahrers	„Nicht einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei“	§ 6.05 Nr. 2
	1 kurzer Ton des Bergfahrers	„Einverstanden, ich werde an Backbord vorbeifahren“	§ 6.05 Nr. 3

C. Überholzeichen
Überholen an Backbord des Vorausfahrenden verlangt
	2 lange Töne 2 kurze Töne des Überholenden	„Ich will auf Ihrer Backbordseite überholen“	§ 6.10 Nr. 2
Normalfall:	Kein Zeichen des Vorausfahrenden	„Einverstanden, Sie können auf meiner Backbordseite überholen“	§ 6.10 Nr. 3
Abweichung:
	2 kurze Töne des Vorausfahrenden	„Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Steuerbordseite“	§ 6.10 Nr. 4
	1 kurzer Ton des Überholenden	„Einverstanden, ich werde auf Ihrer Steuerbordseite überholen“	§ 6.10 Nr. 4
Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden verlangt
	2 lange Töne, 1 kurzer Ton des Überholenden	„Ich will auf Ihrer Steuerbordseite überholen“	§ 6.10 Nr. 2
Normalfall:	Kein Schallzeichen des Vorausfahrenden	„Einverstanden, Sie können auf meiner Steuerbordseite überholen”	§ 6.10 Nr. 3
Abweichung:
	1 kurzer Ton des Vorausfahrenden	„Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Backbordseite“	§ 6.10 Nr. 4
	2 kurze Töne des Überholenden	„Einverstanden, ich werde auf Ihrer Backbordseite überholen“	§ 6. 10 Nr. 4
Unmöglichkeit des Überholens
	5 kurze Töne des Vorausfahrenden	„Man kann mich nicht überholen“	§ 6.10 Nr. 5

D. Wendezeichen
	1 langer Ton, 1 kurzer Ton	„Ich wende über Steuerbord“	§ 6.13 Nr. 2, § 6.16 Nr. 2
	1 langer Ton, 2 kurze Töne	„Ich wende über Backbord“	§ 6.13 Nr. 2, § 6.16 Nr. 2

E. Zeichen bei der Einfahrt in und der Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
	3 lange Töne, 1 kurzer Ton	„Ich will meinen Kurs nach Steuerbord richten“	§ 6.16 Nr. 2
	3 lange Töne, 2 kurze Töne	„Ich will meinen Kurs nach Backbord richten“	§ 6.16 Nr. 2
	3 lange Töne	„Ich will überqueren“	§ 6.16 Nr. 2

G. Zeichen bei unsichtigem Wetter
a) Einzeln fahrende Fahrzeuge und Verbände, die kein Radar benutzen
		1 langer Ton, längstens jede Minute wiederholt	§ 6.33 Buchstabe b
b) Fahrzeuge in der Radarfahrt, wenn kein Sprechfunkkontakt zustande kommt
		1 langer Ton, wiederholt	§ 6.32 Nr. 2 Buchstabe d
c) Stillliegende Fahrzeuge
		1 Gruppe von Glockenschlägen, längstens jede Minute wiederholt	§ 6.31 Nr. 2